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Bundestagswahl 2017

Am 24.09.2017 findet die Bundestagswahl statt. Hier erhalten Sie Hinweise und Informationen.

Das richtige Wahllokal

Wir bitten alle Wahlberechtigten, sich auf ihrer Wahlbenachrichtigungskarte zu vergewissern, in welchem Wahllokal zu wählen ist. Aufgrund des Wegfalls des Wahllokals im Verkehrsamt wurden sämtliche Wahlbezirke neu zugeschnitten, so dass es auch in den Straßenzuordnungen der anderen Wahllokale in vielen Fällen zu Änderungen kam.

Briefwahl

15.09.2017

Briefwahl kann noch bis zum Freitag vor der Wahl, 22.09.2017, bis 18.00 Uhr im Einwohnermeldeamt beantragt werden. In der amtlichen Wahlbekanntmachung können Sie näheres nachlesen, was Sie z.B. im Fall plötzlicher Erkrankung auch nach dieser Frist noch tun können, um Ihr Stimmrecht auszuüben.

Damit Ihre Stimme gültig ist, muss der Wahlbrief am Wahltag bis spätestens 18.00 Uhr im Rathaus eingegangen sein.

25.08.2017

Die Wahlbenachrichtigungen sind nun zugestellt und müssten alle Wahlberechtigten erreicht haben. Sollte dies nicht der Fall sein, lesen Sie bitte unten unter Einsicht in das Wählerverzeichnis, was Sie tun können.

Im Rathaus wird die Briefwahl ab 05.09.2017 zu den üblichen Öffnungszeiten möglich sein (Ratssaal, 1. OG). Die Versendung der Briefwahlunterlagen beginnt Ende August, die Versendung ins Ausland wird bevorzugt behandelt.

Im Ausland lebende Deutsche, die keinen Wohnsitz mehr hier haben, aber zuletzt in Adorf gemeldet waren und ihr Wahlrecht per Briefwahl wahrnehmen möchten, müssen sich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. Nähere Auskünfte dazu erteilt das Einwohnermeldeamt, Frau Becker, meldeamt@adorf-vogtland.de.

18.08.2017

Die Wahlbenachrichtigungen sind unterwegs und müssten in den nächsten Tagen zugestellt werden. Ab sofort kann die Versendung von Briefwahlunterlagen beantragt werden. Die Beantragung kann im Einwohnermeldeamt (Rathaus, Erdgeschoss) mündlich, schriftlich oder elektronisch erfolgen. In elektronischer Form ist dies unter meldeamt@adorf-vogtland.de mit Angabe von Name, Vorname, Anschrift und Geburtsdatum oder Wählerverzeichnisnummer möglich.
Die Versendung der Unterlagen zu Ihnen nach Hause bzw. an die von Ihnen angegebene Adresse wird allerdings noch etwas dauern, da die amtlichen Unterlagen (Wahlumschläge, Stimmzettel etc.) noch nicht bei uns eingetroffen sind. Die Versendung ins Ausland erfolgt bevorzugt und so schnell wie möglich.

Einsicht ins Wählerverzeichnis

Bis spätestens 03.09.2017 geht allen Wahlberechtigten die Wahlbenachrichtigung zu. Sollten Sie keine erhalten und glauben, dennoch wahlberechtigt zu sein, können Sie in der Zeit vom 04.-08.09.2017 im Einwohnermeldeamt Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen und ggf. Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis stellen. Auch können ins Ausland verzogene Einwohner u.U. auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Auskünfte hierzu erteilt das Einwohnermeldeamt, Tel. 037423 57529, meldeamt@adorf-vogtland.de.

Die Briefwahl wird wie üblich innerhalb der letzten drei Wochen vor der Wahl möglich sein. Die Verschickung der Unterlagen ins Ausland kann bereits jetzt beantragt werden. Zur Briefwahl wird es noch genauere Informationen geben.

Die amtliche Bekanntmachung zur Einsicht in das Wählerverzeichnis und zur Erteilung von Wahlscheinen (Briefwahl) finden Sie im August-Stadtboten.

Wahlhelfer gesucht!

Die Stadt sucht ehrenamtliche Wahlhelfer für die Absicherung der Wahllokale. Der Einsatz wäre tagsüber für fünf Stunden (vormittag oder nachmittag) und definitiv abends ab 18.00 Uhr zur Stimmenauszählung. Es wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,00 € gezahlt. Wenn Sie sich das für sich vorstellen können, melden Sie sich bitte bis 25.07.2017 bei Wahlleiterin Antje Goßler, Tel. 037423 57513 oder Stellvertreterin Susan Werner, Tel. 037423 57541.

Widerspruchsrecht zu Gruppenauskunft vor Wahlen

Entsprechend § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (BMG) darf die Meldebehörde Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen zu parlamentarischen und kommunalen Vertretungskörperschaften in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten auf Antrag Gruppenauskunft über Daten von Wahlberechtigten erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.

Zulässig ist die Übermittlung folgender Daten:
Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschriften.

Eine Datenübermittlung erfolgt nicht,

  • wenn der Betroffene in einer Justizvollzugsanstalt, einem Krankenhaus, einem Pflegeheim oder einer ähnliche Einrichtung im Sinne § 20 Abs. 1 des Sächsischen Meldegesetzes gemeldet ist,
  • wenn der Betroffene der Auskunftserteilung widersprochen hat oder widerspricht.

Der Widerspruch ist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift in der Stadtverwaltung Adorf/Vogtl., Einwohnermeldeamt, während der üblichen Öffnungszeiten einzulegen. Bereits früher eingelegte Widersprüche gelten fort, sofern sie nicht an eine bestimmte Wahl gebunden waren.